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Versicherungsschutz

An dieser Stelle beantworten wir Ihre Fragen rund um den Versicherungsschutz im Zusammenhang mit dem Coronavirus und der Infektionskrankheit COVID-19.

Die in Folge einer Infektion mit dem Coronavirus auftretende Infektionskrankheit COVID-19 wird nur in seltenen Fällen als Versicherungsfall der gesetzlichen Unfallversicherung anerkannt werden können. Darin unterscheidet sich COVID-19 nicht von anderen weit verbreiteten Infektionskrankheiten wie zum Beispiel der jährlichen Influenza.

Allerdings bringen die Ausbreitung des Coronavirus und die zu seiner Eindämmung getroffenen Maßnahmen zahlreiche Veränderungen in der Arbeitswelt mit sich, die spezifische Fragen auch zum Versicherungsschutz aufwerfen.

Allgemeine Informationen zum Versicherungsschutz und häufig gestellte Fragen finden Sie auch in unserem Bereich "Unfall/Berufskrankheit".

In sehr wenigen Einzelfällen kann eine COVID-19-Erkrankung die Voraussetzungen eines Arbeitsunfalls erfüllen. Grund dafür ist, dass die Corona-Erkrankung inzwischen weit verbreitet ist und eine nicht versicherte Allgemeingefahr darstellt.

Ein Arbeitsunfall kann vorliegen, wenn die Infektion nachweislich innerhalb einer Arbeitsschicht durch den beruflich bedingten Kontakt mit erkrankten Personen entstanden ist. In diesem Fall ist eine Abwägung mit außerberuflichen Infektionswahrscheinlichkeiten vorzunehmen.

COVID-19-Erkrankungen könnten als Berufskrankheit (BK 3101) anerkannt werden, wenn sie bei Versicherten auftreten, die infolge der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit in bestimmten Bereichen einer gegenüber der allgemeinen Bevölkerung wesentlich erhöhten Infektionsgefahr ausgesetzt waren.

Sofern die übrigen sich aus der Berufskrankheitenverordnung ergebenden Voraussetzungen erfüllt sind, kommt eine Anerkennung in Betracht.

Für die Entscheidung über das Vorliegen eines Versicherungsfalles ist immer eine Einzelfallprüfung vorzunehmen. Aus diesem Grund empfiehlt es sich, nur bei einer eindeutig mit der betrieblichen Tätigkeit in Zusammenhang stehenden Infektion, eine entsprechende Anzeige an die zuständige Bezirksverwaltung zu erstatten.

Grundsätzlich gilt: Ein Unfall infolge einer versicherten Tätigkeit ist ein Arbeitsunfall und steht damit unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Maßgeblich ist dabei nicht unbedingt der Ort der Tätigkeit, sondern die Frage, ob die Tätigkeit in einem engen Zusammenhang mit den beruflichen Aufgaben steht - das Bundessozialgericht spricht hier von der Handlungstendenz. Das heißt zum Beispiel: Fällt eine Versicherte die Treppe hinunter und verletzt sich dabei, weil sie im Erdgeschoss die unterbrochene Internetverbindung überprüfen will, die sie für die dienstliche Kommunikation benötigt, wäre dieser Unfall versichert. Fällt sie hingegen die Treppe hinunter, weil sie eine private Paketsendung entgegennehmen will, wäre dies nicht versichert. Denn eigenwirtschaftliche - das heißt private - Tätigkeiten sind auch im Büro grundsätzlich nicht gesetzlich unfallversichert.

Die Abgrenzung zwischen versicherter und unversicherter Tätigkeit ist gerade im Home-Office nicht ganz einfach. Es stellt sich zum Beispiel die Frage, welche Wege im Home-Office versichert sind. Einige Urteile des Bundessozialgerichtes hat es dazu schon gegeben. So gelten die Wege zur Toilette oder zur Nahrungsaufnahme in der Küche als eigenwirtschaftliche Tätigkeiten und sind damit im Home-Office nicht versichert.

Was Unternehmen und Beschäftigte tun können, um die Arbeit im Home-Office sicher und gesund zu gestalten, dazu gibt die gesetzliche Unfallversicherung Tipps.

Auch bei mobiler Arbeit besteht während einer betriebsdienlichen Tätigkeit grundsätzlich Unfallversicherungsschutz. Versichert sind Tätigkeiten, die Arbeitnehmer im Interesse ihres Arbeitgebers ausüben und die von diesem akzeptiert bzw. nicht ausdrücklich untersagt werden - unabhängig von einer räumlichen Arbeitsstätte oder den üblichen Arbeitszeiten.

Der Versicherungsschutz ist eng auf die auszuübende Tätigkeit selbst begrenzt; er erstreckt sich nicht auf davon abweichende Handlungen, z. B. Kaffee kochen.

Zu beachten ist darüber hinaus: Unterbricht jemand für private Tätigkeiten oder Erledigungen die Arbeit, ist der Schutz durch die gesetzliche Unfallversicherung zumindest für diese Zeit ebenso unterbrochen.

Die BG ETEM empfiehlt daher, die Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer über mobile Arbeit grundsätzlich in den Arbeitsvertrag aufzunehmen. Klare Regelungen des Arbeitgebers können helfen, die besondere Situation der mobilen Arbeit zu beschreiben: Schriftliche Vereinbarungen zu möglichen Arbeitsorten und zur (telefonischen) Erreichbarkeit dürften das Erkennen eines Zusammenhangs mit der versicherten Tätigkeit erleichtern.

Mobile Arbeit, auch „mobile working“ genannt ist dadurch geprägt, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von nahezu jedem Ort außerhalb des Büros oder des Home-Office-Arbeitsplatzes mithilfe elektronischer portabler Geräte auf ihre Arbeitsunterlagen zugreifen können. Mobile Arbeit geht damit über „Telearbeit“, bei der Arbeitsplätze zu Hause bei den Beschäftigten eingerichtet werden, hinaus.

Weitere Infos: Broschüre Mobile Arbeit

Sofern sich die Kinder - egal welchen Alters - mit Zustimmung der Unternehmensleitung auf der Unternehmensstätte aufhalten, gilt für Mitgliedsbetriebe der BG ETEM ein erweiterter Unfallversicherungsschutz kraft Satzung während des Aufenthalts auf dem Betriebsgelände. Die Wege von/zur Unternehmensstätte sind nicht versichert.

Es ist darauf hinzuweisen, dass die Aufsichtspflicht zu wahren ist. Hier sind - je nach Alter der Kinder - sicherlich unterschiedliche Maßstäbe anzulegen. Zudem dürfen sich die Kinder nicht in Bereichen mit erhöhter Gefährdung aufhalten.

Ja, wenn die Kinder auf dem Weg von oder zur Arbeitsstätte zur Betreuung gebracht bzw. von dort abgeholt werden. Die Wege von oder zum Home-Office sind in diesem Zusammenhang NICHT versichert. Das heißt, während der ggf. vorübergehenden Zeit der Telearbeit sind die Wege, um Kinder fremder Obhut anzuvertrauen, auch dann nicht versichert, wenn sie vor oder im Anschluss an die Arbeitstätigkeit im Home Office zurückgelegt werden und die Betreuung der Kinder erst die betriebliche Tätigkeit ermöglicht. Die aktuelle Rechtslage sieht einen Versicherungsschutz durch die gesetzliche Unfallversicherung auf diesen Wegen nicht vor.

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